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Right-Wing Hardcore


Niklas Kühn traute seinen Augen nicht. Vor wenigen Tagen erhielt der Betreiber eines Onlineshops von einer seiner Lieferfirmen eine Mail mit dem Hinweis, dass einer seiner Artikel mit dem Schriftzug Hardcore "mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter" verstoße. Sollte das Shirt nicht verschwinden, könnten ihm "erhebliche Abmahnkosten" ab 1.000 Euro aufwärts drohen, hieß es in dem Schreiben. Kühn ging der Sache nach. Über das Deutsche Markenregister ermittelte er den Namen, auf den dieser Begriff seit Januar 2009 eingetragen ist: Timo Schubert. Kühn war entsetzt: "Als ich im Internet gelesen habe, dass der Typ ein knallharter Nazi ist, bin ich fast vom Stuhl gefallen."

So steht es seit heute in der Online-Ausgabe der taz geschrieben. Der Vollständige Bericht ist nachzulesen auf http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/hardcore-begriff-ist-jetzt-rechte-marke/. Bleiben nur noch ein paar Anmerkungen.

Diese Eintragung gilt ausschließlich für Bekleidungsteile, eine detailierte Liste was darin genau beinhaltet ist findet sich im NPD Blog. Der Begriff Hardcore muss also nicht komplett aus unserem Sprachgebrauch gestrichen werden, es kann im Grunde nur Händler treffen, die diese Buchstabenfolge auf Kleidungsstücke gedruckt verkaufen.

Warum das Patentamt immer wieder meint, Begriffe des normalen Sprachgebrauchs schützen zu müssen wissen nur die Beamten selbst. Darf aber inzwischen nicht mehr verwundern, wenn man bedenkt, dass sich die Telekom beispielsweise die Farbe Magenta hat schützen lassen, ebenso wurde das Wort "Explorer" eingetragen. Diese Eintragung hielt nicht lange an, bleibt abzuwarten wie lange die Marke "Hardcore" Bestand hat. Diverse Gruppen haben bereits angekündigt gerichtlich dagegen angehen zu wollen.

Nun werden sich also wohl bald linke und rechte Gruppen vor rechtsstaatlichen Institutionen um eine Begrifflichkeit streiten, die sie eigentlich von den Normalbürgerlichen abgrenzen sollte. Letztlich darf nicht unerwähnt bleiben, dass gerade ein Joachim Hiller, besser bekannt als Boss des Ox-Fanzines an vorderster Front gegen die Eintragung kämpft. Eben jener, der sich vor gar nicht allzu langer Zeit viele Feinde in der Antifa machte, als er die Eintragung des Begriffs Hate-Core eines ebenfalls in rechten Kreisen gewähnten Textillabelbetreibers verteidigte und es schließlich auch schaffte, dessen Ruf zu rehabilitieren. Mit dem Argument, grundsätzlich den Schutz von Begriffen des normalen Sprachgebrauchs abzulehnen kann dieser nun allerdings nicht mehr punkten.

Geschrieben von aaaaaprvdgrwwelt am 24.02.2009, 23:07 Uhr


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4 Kommentare

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aaaaaprvdgrwwelt
Geschrieben am 26.02.2009, 23:32 Uhr
Was ich für Zeitverschwendung halte

1. Dann weiß jeder Bescheid. Hilft allerdings nichts in der Sache.

2. Solche Mails bringen überhaupt nichts. Wenn sie gelesen werden, dann machen sich die Beamten dort deshalb sicher keine weiteren Gedanken über ihre Entscheidung. Es gibt sicherlich häufiger Protestaktionen gegen Registrierungen, ob gerechtfertigt oder nicht. Nach der zehnten inhaltsgleichen E-Mail kommen die in den Spamfilter.

3. Kann man kaufen, dürfte hier wohl wirklich etwas Geld in die ganze Aktion fließen. Hoffe trotzdem nicht, dass das jetzt ähnliche Nix-Gut-Retter Früchte trägt.

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praesidentvondiegrosseweitewelt
RamTatTa Online Fanzine


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knox
Geschrieben am 25.02.2009, 22:14 Uhr
Was Du tun kannst:

1. Informiere Deine Freunde, Bands, Klubs und Label. Schick diese Mail weiter. Verlinke unsere Webseite, damit alle auf dem Laufenden bleiben.

2. Schreib dem Deutschen Markenamt ( info@dpma.de) eine nette, aber bestimmte Mail, was du von der Aktion hälst. Am Ende des Textes findest Du eine fertig formulierte Muster-Mail.

3. Wir haben jetzt erst recht ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Hardcore“ in den Shop gestellt. Mit den Einnahmen des Hardcore-Retter-Shirts werden die anfallenden Anwaltskosten bezahlt. Hier gibt es das Shirt: http://www.keinbockaufnazis.de

Wir lassen uns nicht einschüchtern. Soll der Nazi doch versuchen uns dafür zu verklagen. Hardcore bleibt gegen Nazis.

Falls Du einen Mailorder kennst, der größere Mengen der Shirts bestellen will um die Aktion zu unterstützen, melde Dich bei uns.

Wir sehen uns im Moshpit!
Euer Kein Bock Auf Nazis-Team



Diese Mail an das Deutsche Markenamt info@dpma.de schicken:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die unter dem Aktenzeichen 302008045099.1 von Herrn Timo Schubert aus 37120 Bovenden angemeldete Wortmarke „Hardcore“ dürfte einem Eintragungshindernis unterliegen, worauf ich Sie hinweisen möchte.

„Hardcore“ ist ein beschreibender Begriff für eine Jugend- und Musikkultur (siehe Wikipedia). Ein Musikstil der seit Jahrzehnten ganz klar gegen Rassismus und rechte Ideologien Stellung bezieht. Ich bin erschrocken, dass ein Rechtsextremist wie Timo Schubert jetzt versucht dieses Wort zu vereinnahmen. Es ist davon auszugehen, dass Timo Schubert die Eintragung vor allem dazu nutzen wird nicht-rechte Hardcore-Fans zu verklagen.

Ich hoffe sehr, dass Sie Ihre Entscheidung über die Eintragung der Marke nochmals überdenken.

Für eine baldige Antwort Ihrerseits wäre ich Ihnen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
http://www.keinbockaufnazis.de

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Punk ist bissig, Punk ist laut, Punk ist Anarchie, Punk ist Chaos, ...


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aaaaaprvdgrwwelt
Geschrieben am 24.02.2009, 23:16 Uhr
Pffft. Hast dir bestimmt schon seit Stunden die Finger wund getippt und jetzt sowas. Man sollte sich seine Einträge hier rechtlich schützen lassen!!!!

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praesidentvondiegrosseweitewelt
RamTatTa Online Fanzine


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ChaosZx2
Geschrieben am 24.02.2009, 23:09 Uhr
Da war der Präsi schneller,als ich...

Sauerei!! :mad:

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