Dortmund verbietet Antifacamp

Einen Tag vor Beginn des Antifacamps in Dortmund vom 24.8. bis zum 2.9., verbietet die Stadt urplötzlich die Veranstaltung. Angesichts der Tatsache, dass sich auf die Schnelle kein alternativer Austragungsort finden lässt, kommt dies einer Verhinderung des Camps gleich. Und sei das nicht schlimm genug, klingt die Begründung wie ein Hohn. Neben der Besorgnis, dass gewaltbereite Besucher zu erwarten seien wird eine angekündigte Gegendemonstration der Nazis verantwortlich gemacht. Somit hätten es die braunen Hohlbirnen also tatsächlich geschafft, mit ihrer Ankündigung das Camp zu verhindern.

Die Veranstalter haben sich inzwischen dazu entschieden, das Camp auf jeden Fall in Dortmund stattfinden lassen zu wollen. Deshalb rufen sie dazu auf, sich um 10 Uhr am Friedensplatz zu treffen. Regelmäßige Informationen wie es dann weiter geht findet man immer aktuell auf antifacamp.org.

Die Entscheidung von Oberbürgermeister Sierau ist eine politische Bankrotterklärung“, so Tobias Schmidt, Pressesprecher des Antifacamps. „Besonders die Tatsache, dass eine von Neonazis angemeldete Demonstration gegen das Camp ein Ablehnungsgrund gewesen ist, macht uns fassungslos. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: weil eine seit heute verbotene Organisation von gewaltbereiten Neonazis gegen unser Camp demonstrieren will, wird uns eine Genehmigung verweigert.

In den Verhandlungen ist laut Schmidt von solchen Problemen keine Rede gewesen. „Hauptsächlich wurden uns Fragen zur Anzahl der Toilettenhäuschen, dem Wasseranschluss und Rettungswegen gestellt“, so Schmidt. „Wir sind davon ausgegangen und in dem Glauben gelassen worden, dass generelle Bedenken gegen das Camp ausgeräumt seien. Mit der jetzigen Absage sind die Gespräche, die in den letzten Tagen und Monaten mit der Stadt geführt worden sind, völlig entwertet. Besonders die Koordinierungsstelle der Stadt hat sich als nutzlos erwiesen.“

Besonders empört sind die Antifaschisten über das Verhalten der Polizei. „In mehreren Gesprächen haben Beamte der Polizei Dortmund, zum Beispiel Herr Lukat, der Leiter des ständigen Stab, uns versichert, man wolle dem Camp keine Steine in den Weg legen. Jetzt, am Tag vor dem Aufbau des Camps, legt die Polizei plötzlich ein Horroszenario vor, um die Stadt dazu zu bewegen, uns die Genehmigung zu verweigern. Das sich die Stadt von der Polizei ihre Politik derart diktieren lässt, ist ein einmaliger Vorgang und lässt die Frage zu, wie es um die Gewaltenteilung in Dortmund bestellt ist.“

Die Organisatioren beraten zur Stunde über ihr weiteres Vorgehen. „Wir haben permanent das Gespräch mit den verantwortlichen Behörden gesucht, gebracht hat das offenbar nichts. Diese Absage einfach hinzunehmen ist für uns keine Option,“ schließt Schmidt.

Geschrieben von aaaaaprvdgrwwelt am 23.08.2012, 23:04 Uhr