APPD nicht zur Bundestagswahl 2013 zugelassen

Kein Glück dieses Jahr für die APPD. Aufgrund formeller Fehler wurde der Antrag vom Bundeswahlausschuss abgelehnt. Zwar reden sich die Pogo-Anarchisten die Sache selbst schön, doch die Zeit für die Partei scheint vorbei zu sein. Dass es auch anders laufen kann, zeigt hingegen die Partei "Die Partei" des Satirikers Sonneborns, die offiziell bei der Bundestagswahl antreten darf.

Ergebnis der Ausschusssitzung "Anerkennung von Parteien zur Bundestagswahl 2013":
Die APPD wird zur Bundestagswahl 2013 nicht als Partei anerkannt.
Die APPD hat eine formlose Beteiligungsanzeige zur Bundestagswahl 2013 gestellt. Hierbei ging es nicht unbedingt darum als Partei zur Wahl zugelassen zu werden, sondern den Status 'Wählergruppe' zu bekommen. Dies ist nur so möglich, wenn die Teilnahme zur Wahl formlos angezeigt wird. Irgendwelche weiteren Vorraussetzungen müssen dazu nicht erfüllt werden. Eine Nichtanerkennung wurde wie ein vorausahnender Gehorsam von vornherein einkalkuliert.
Dies wurde nur gemacht, weil als 'Wählergruppe' jetzt auf dem Wahlzettel neben dem Namen der 2 Direktkandidaten (Julian Hemmeter in Nürnberg-Nord und Richard Schmidtke in Marburg) nun auch der Kurzname der Partei steht - APPD. Ohne Beteiligungsanzeige wäre dem nicht so. Dies war die Intuition des Wahlagenten der APPD, deswegen wurden alle anderen formellen Voraussetzungen vorsätzlich, aus Arbeitsvermeidung, nicht erfüllt.

Die APPD ist weiterhin eine Partei. Der Bundeswahlausschuss entscheidet nicht mittels Bundeswahlgesetz wer eine Partei ist, sondern nur über die Wahlzulassung. Das Parteiengesetz entscheidet wer eine Partei ist. Zur kommenden Bundestagswahl wurde die APPD nicht als Partei zugelassen, sondern als Wählergruppe.
Einmal Partei - immer Partei! Mit oder ohne Wahlzulassung.

Diese neue Möglichkeit ist einer Wahlgesetzänderung zu verdanken, die u.a. durch die Beschwerde einiger Parteien, incl. APPD, von 2009 an die OSZE, verwirklicht wurde.

Arbeit ist Scheiße - Ordnung muss sein! APPD wählen!

Aufzeichnung: Die Entscheidung über die APPD ist bei 04:30:50 zu sehen.
http://dbtg.tv/cvid/2499108

Geschrieben von aaaaaprvdgrwwelt am 07.07.2013, 02:21 Uhr